Satzung des Vereins „Singe Lache Lebe e.V.“

 

 

§ 1 Name, Sitz, Geschäftsjahr

 

Der Verein führt den Namen „Singe Lache Lebe e.V.“.

 

Der Verein hat seinen Sitz in Hamminkeln. Das Geschäftsjahr des Vereins ist das Kalenderjahr.

 

 

§ 2 Zweck des Vereins

 

(1) Zweck des Vereins ist die Förderung von Kunst und Kultur.

Der Satzungszweck wird insbesondere verwirklicht durch kulturelle und soziale Arbeit mit „Musikinteressierten“ und richtet sich vor allem an Kinder und Jugendliche, die finanziell benachteiligt sind, insbesondere im Bereich:

- gemeinsames Singen zur Steigerung der Lebensfreude,

- Pflege des Liedgutes und des Gesangs,

- Förderung und Ausbildung im Singen (oder: Gesang),

- Durchführung und Organisation von Konzerten und Musikprojekten.

 

(2) Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnittes „steuerbegünstigte Zwecke“ der Abgabenordnung. Der Verein ist selbstlos tätig. Er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke.

 

Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsgemäßen Zwecke verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden. Bei Auflösung oder Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall seines bisherigen Zwecks fällt das Vermögen des Vereins an den Verein:

 

                              be japy e.V., Gaswerkstraße 5, 77652 Offenburg, eingetragen im Vereinsregister

                              des Amtsgerichts Freiburg unter VR 700859,

 

welcher das Vermögen ausschließlich nur für gemeinnützige Zwecke verwenden darf.

 

Sollte das nicht möglich sein, fällt das verbleibende Vermögen an eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder an eine andere steuerbegünstigte Körperschaft zwecks unmittelbarer und ausschließlicher Verwendung nur für gemeinnützige, kirchliche oder mildtätige Zwecke.

 

Für diesen Fall fällt das Vermögen an folgende Körperschaft des öffentlichen Rechts:

 

Evangelische Kirchengemeinde Hamminkeln,

Brüner Straße 11, 46499 Hamminkeln.

 

Alle Inhaber von Vereinsämtern sind ehrenamtlich tätig. Jede Änderung der Satzung ist vor ihrer Beschlussfassung und Anmeldung beim Registergericht dem zuständigen Finanzamt vorzulegen.

 

 

§ 3 Erwerb der Mitgliedschaft

 

Mitglied des Vereins kann jede natürliche Person sowie jede juristische Person werden. Über den schriftlichen Aufnahmeantrag entscheidet der Vorstand. Der Aufnahmeantrag soll Namen und Vornamen, das Geburtsdatum, den Beruf und die Anschrift sowie die Bankverbindung des Antragstellers, bei juristischen Personen die Vertretungsverhältnisse, enthalten.

 

 

§ 4 Beendigung der Mitgliedschaft

 

(1)    Die Mitgliedschaft endet

a)      mit dem Tod des Mitglieds;

b)      durch freiwilligen Austritt;

c)      durch Streichung von der Mitgliederliste;

d)      durch Ausschluss aus dem Verein

 

(2)    Der freiwillige Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber einem Mitglied des Vorstandes. Er ist nur zum Schluss eines Kalenderjahres unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von drei Monaten zulässig.

 

(3)    Ein Mitglied kann durch Beschluss des Vorstandes von der Mitgliederliste gestrichen werden, wenn es trotz zweimaliger Mahnung mit der Zahlung des Beitrages im Rückstand ist. Die Streichung darf erst beschlossen werden, nachdem seit der Absendung des zweiten Mahnschreibens drei Monate verstrichen und die Beitragsschulden nicht beglichen sind. Die Streichung ist dem Mitglied mitzuteilen.

 

(4)    Ein Mitglied kann, wenn es gröblich gegen die Vereinsinteressen verstoßen hat, durch Beschluss des Vorstandes aus dem Verein ausgeschlossen werden. Vor der Beschlussfassung ist dem Mitglied unter Setzung einer angemessenen Frist Gelegenheit zu geben, sich persönlich oder schriftlich vor dem Vorstand zu rechtfertigen.

 

Der Beschluss über den Ausschluss ist mit Gründen zu versehen und dem Mitglied mittels Einschreiben gegen Rückschein bekannt zu machen. Gegen den Ausschließungsbeschluss des Vorstandes steht dem Mitglied das Recht der Berufung an die Mitgliederversammlung zu. Die Berufung muss innerhalb einer Frist von einem Monat ab Zugang des Ausschließungsbeschlusses beim Vorstand schriftlich eingelegt werden. Ist die Berufung rechtzeitig eingelegt worden, hat der Vorstand innerhalb von zwei Monaten eine Mitgliederversammlung zur Entscheidung über die Berufung einzuberufen. Geschieht das nicht, gilt der Ausschließungsbeschluss als nicht erlassen.

 

Macht das Mitglied von seinem Recht der Berufung gegen den Ausschließungsbeschluss keinen Gebrauch oder versäumt es die Berufungsfrist, so unterwirft es sich damit dem Ausschließungsbeschluss mit der Folge, dass die Mitgliedschaft als beendet gilt.

 

 

§ 5 Mitgliedsbeiträge und Spenden

 

Von den Mitgliedern werden Beiträge erhoben. Die Höhe des Jahresbeitrages und dessen Fälligkeit werden von der Mitgliederversammlung bestimmt. Der Beitrag wird im Lastschriftverfahren eingezogen. Ehrenmitglieder können von der Beitragspflicht befreit werden.

Bei Gründung des Vereins wird ein Jahresbeitrag von 1,00 € pro Monat festgelegt. Über die Fälligkeit entscheidet die Gründungsversammlung.

 

Mitglieder, die soziale Unterstützung erhalten, können durch Vorstandsbeschluss von der Beitragspflicht befreit werden.

 

Darüberhinaus können die Förderziele des Vereins durch Spenden gegen Erteilung einer Spendenbescheinigung unterstützt werden.

 

 

§ 6 Organe des Vereins

 

Organe des Vereins sind

 

a)      der Vorstand,

b)      die Mitgliederversammlung und

c)      der Prüfungs- und Vergabeausschuss

 

 

§ 7 Der Vorstand

 

(1)    Der Vorstand des Vereins besteht aus dem Vorsitzenden, dem stellvertretenden Vorsitzenden, dem Schatzmeister und dem Schriftführer.

 

(2)    Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich durch zwei Mitglieder des Vorstandes, darunter dem Vorsitzenden oder dem stellvertretenden Vorsitzenden, vertreten.

 

 

§ 8 Die Zuständigkeit des Vorstandes

 

Der Vorstand ist für alle Angelegenheiten des Vereins zuständig, soweit sie nicht durch Satzung der Mitgliederversammlung zugewiesen sind. Er hat vor allem folgende Aufgaben:

 

1.      Vorbereitung der Mitgliederversammlung und Aufstellung der Tagesordnung

2.      Einberufung der Mitgliederversammlung

3.      Ausführung der Beschlüsse der Mitgliederversammlung

4.      Aufstellung eines Haushaltsplanes für jedes Geschäftsjahr; Buchführung; Erstellung eines Jahresberichtes

5.      Beschlussfassung über Aufnahme, Streichung und Ausschluss von Mitgliedern

6.      Entscheidung über Maßnahmen zur Beschaffung von Fördermitteln

7.      Bildung von Ausschüssen

 

 

 

 

 

§ 9 Amtsdauer des Vorstandes

 

Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung auf die Dauer von zwei Jahren, vom Tage der Wahl an gerechnet, gewählt; er bleibt jedoch bis zur Neuwahl des Vorstandes im Amt. Jedes Vorstandsmitglied ist einzeln zu wählen. Wählbar sind nur Vereinsmitglieder. Scheidet ein Mitglied des Vorstandes während der Amtsperiode aus, so wählt der Vorstand ein Ersatzmitglied für die restliche Amtsdauer des Ausgeschiedenen.

 

 

§ 10 Beschlussfassung des Vorstands

 

Der Vorstand fasst seine Beschlüsse im Allgemeinen in Vorstandssitzungen, die vom Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung vom stellvertretenden Vorsitzenden, schriftlich, fernmündlich oder per e-mail einberufen werden. In jedem Fall ist eine Einberufungsfrist von 14 Tagen einzuhalten, die im Einverständnis sämtlicher Vorstandsmitglieder verkürzt werden kann. Einer Mitteilung einer Tagesordnung bedarf es nicht.

 

Der Vorstand ist beschlussfähig, wenn mindestens zwei Vorstandsmitglieder, darunter der Vorsitzende oder der stellvertretende Vorsitzende, anwesend sind. Bei der Beschlussfassung entscheidet die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Bei Stimmengleichheit entscheidet die Stimme des Leiters der Vorstandssitzung. Die Vorstandssitzung leitet der Vorsitzende, bei dessen Verhinderung der stellvertretende Vorsitzende.

 

Die Beschlüsse des Vorstandes sind zu Beweiszwecken in ein Beschlussbuch einzutragen und vom Sitzungsleiter zu unterschreiben. Die Niederschrift soll Ort und Zeit der Vorstandssitzung, die Namen der Teilnehmer, die gefassten Beschlüsse und das Abstimmungsergebnis enthalten.

 

Ein Vorstandsbeschluss kann auf schriftlichem Wege verfasst werden, wenn alle Vorstandsmitglieder ihre Zustimmung zu der zu beschließenden Regelung erklären.

 

Die Vereinigung mehrerer Vorstandsämter in einer Person ist unzulässig.

 

 

§ 11 Die Mitgliederversammlung

 

(1)    In der Mitgliederversammlung hat jedes Mitglied - auch ein Ehrenmitglied - eine Stimme.

 

(2)    Die Mitgliederversammlung ist ausschließlich für folgende Angelegenheiten zuständig:

 

1.      Wahl und Abberufung der Mitglieder des Vorstandes

2.      Genehmigung des vom Vorstand aufgestellten Haushaltsplanes für das nächste Geschäftsjahr, Entgegennahme des Jahresberichtes des Vorstands, Entlastung des Vorstandes

3.      Wahl von zwei Kassenprüfern

4.      Festsetzung der Höhe und der Fälligkeit des Jahresbeitrages

5.      Ernennung von Ehrenmitgliedern

6.      Beschlussfassung über die Berufung gegen einen Ausschließungsbeschluss des Vorstandes

7.      Beschlussfassung über die Änderung der Satzung, die Auflösung des Vereins und die Verwendung des in diesem Falle vorhandenen

Vereinsvermögens

 

(3)    In Angelegenheiten, die in den Zuständigkeitsbereich des Vorstandes fallen, kann die Mitgliederversammlung Empfehlungen an den Vorstand beschließen. Der Vorstand kann seinerseits in Angelegenheiten seines Zuständigkeitsbereiches die Meinung der Mitgliederversammlung einholen.

 

 

§ 12 Die Einberufung der Mitgliederversammlung

 

Mindestens einmal im Jahr, möglichst im ersten Quartal, soll die ordentliche Mitgliederversammlung stattfinden. Sie wird vom Vorstand unter Einhaltung einer Frist von zwei Wochen per e-mail oder mit einfachem Brief unter Angabe der Tagesordnung einberufen. Die Frist beginnt mit dem auf die Absendung des Einladungsschreibens folgenden Tag. Das Einladungsschreiben gilt dem Mitglied als zugegangen, wenn es an die letzte vom Mitglied dem Verein schriftlich bekannt gegebene Postanschrift oder Email-Adresse gerichtet ist.

 

Die Tagesordnung setzt der Vorstand fest.

 

 

 

 

§ 13 Die Beschlussfassung der Mitgliederversammlung

 

(1)    Die Mitgliederversammlung wird vom Vorsitzenden, bei dessen Verhinderung vom stellvertretenden Vorsitzenden oder einem anderen Vorstandsmitglied geleitet. Ist kein Vorstandsmitglied anwesend, bestimmt die Versammlung den Leiter.

 

(2)    Der Protokollführer wird vom Sitzungsleiter bestimmt; zum Protokollführer kann auch ein Nichtmitglied bestimmt werden.

 

(3)    Die Art der Abstimmung bestimmt der Versammlungsleiter. Die Abstimmung muss schriftlich durchgeführt werden, wenn ein Drittel der bei der Abstimmung anwesenden stimmberechtigten Mitglieder dies beantragt.

 

(4)    Die Mitgliederversammlung ist unabhängig von der Anzahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig, wenn sie satzungsgemäß einberufen wurde.

 

(5)    Die Mitgliederversammlung fasst Beschlüsse im Allgemeinen mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen; Stimmenthaltungen bleiben daher außer Betracht. Zur Änderung der Satzung ist jedoch eine Mehrheit von drei Viertel der abgegebenen gültigen Stimmen, zur Auflösung des Vereins eine solche von vier Fünftel erforderlich. Eine Änderung des Zwecks des Vereins und der Verwendung des im Falle der Auflösung des Vereins bestehenden Vermögens kann nur mit Zustimmung aller erschienenen Mitglieder beschlossen werden.

 

(6)    Für Wahlen gilt folgendes:

 

Hat im ersten Wahlgang kein Kandidat die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erreicht, findet eine Stichwahl zwischen den Kandidaten statt, welche die beiden höchsten gültigen Stimmzahlen erreicht haben.

 

(7)    Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist ein Protokoll aufzunehmen, das vom jeweiligen Versammlungsleiter und dem Protokollführer zu unterzeichnen ist. Es soll folgende Feststellungen enthalten:

-         Ort und Zeit der Versammlung

-         die anwesenden Mitglieder

-         die Tagesordnung

-         die einzelnen Abstimmungsergebnisse und die Art der Abstimmung.

Bei Satzungsänderungen ist der genaue Wortlaut anzugeben.

 

 

§ 14 Nachträgliche Anträge zur Tagesordnung

 

Jedes Mitglied kann bis spätestens eine Woche vor dem Tag der Mitgliederversammlung beim Vorstand schriftlich beantragen, dass weitere Angelegenheiten nachträglich auf die Tagesordnung gesetzt werden. Der Versammlungsleiter hat zu Beginn der Mitgliederversammlung die Tagesordnung entsprechend zu ergänzen. Über Anträge auf Ergänzung der Tagesordnung, die erst in der Mitgliederversammlung gestellt werden, beschließt die Mitgliederversammlung. Zur Annahme des Antrages ist eine Mehrheit von drei Vierteln der abgegebenen gültigen Stimmen erforderlich.

 

 

§ 15 Außerordentliche Mitgliederversammlungen

 

Der Vorstand kann jederzeit eine außerordentliche Mitgliederversammlung einberufen. Diese muss einberufen werden, wenn es das Interesse des Vereins erfordert oder wenn die Einberufung von einem Drittel aller Mitglieder schriftlich unter Angabe des Zwecks und der Gründe vom Vorstand verlangt wird. Für die außerordentliche Mitgliederversammlung gelten die §§ 11, 12, 13 und 14 entsprechend.

 

 

§ 16 Auflösung des Vereins

 

Die Auflösung des Vereins kann nur in einer Mitgliederversammlung mit der im § 13 festgelegten Stimmenmehrheit beschlossen werden. Sofern die Mitgliederversammlung nichts anderes beschließt, sind der Vorsitzende und der stellvertretende Vorsitzende gemeinsam vertretungsberechtigte Liquidatoren. Die vorstehenden Vorschriften gelten entsprechend für den Fall, dass der Verein aus einem anderen Grund aufgelöst wird oder seine Rechtsfähigkeit verliert.

 

 

 

 

 

§ 17 Sonstiges

 

Soweit in dieser Satzung Funktionsbeschreibungen verwendet werden, finden sie sowohl auf das weibliche als auch auf das männliche Geschlecht Anwendung.

 

(Stand der Satzung: 18.01.2017)